Mehrfrontenkrieg um die Lex Koller

21. August 2007, Neue Zürcher Zeitung

Mehrfrontenkrieg um die Lex Koller
Heimatboden, Bauboom und Preisschub im Zentrum der Debatte

Der Widerstand gegen die Aufhebung der Lex Koller zieht immer weitere Kreise und führt zu unfreiwilligen Koalitionen zwischen links und rechts. Schutz des Heimatbodens, Sorge um das Landschaftsbild sowie Angst vor einem Anstieg der Kaufpreise und Mieten stehen im Mittelpunkt der komplexen Diskussion – eine Übersicht.

(…)

Schwer mit der Lex-Koller-Diskussion tut sich die SP. Eigentlich befürwortet sie die Aufhebung des Gesetzes und die Einführung griffiger raumplanerischer Massnahmen. Doch innerhalb der Partei wächst der Widerstand. So haben jüngst SP-Politiker ein Komitee gebildet, das sich für den Erhalt der Lex Koller engagieren will. Eine parteiinterne Kommission ist am Montag ebenfalls nochmals über die Bücher gegangen; sie zeigt sich gegenüber der Bundesratsvorlage nun sehr skeptisch. Es dürfe nicht sein, dass ganze Immobilienkomplexe in den Städten oder Agglomerationen plötzlich von finanzkräftigen ausländischen Investoren aufgekauft würden und zu reinen Spekulationsobjekten würden, sagt die mit dem Dossier betraute Zürcher Nationalrätin Barbara Marty Kälin auf Anfrage.

Artikel im Volltext

„So haben jüngst SP-Politiker ein Komitee gebildet“ ist nicht richtig – bei Pro Lex Koller handelt es sich um ein überparteiliches Komitee.